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Informationen zur Rückforderung von Zulagen

Warum kann eine Zulage zurückgefordert werden?

Wir haben Ihren Antrag auf Zulagen an die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) übermittelt. Nach der Verarbeitung Ihres Antrags durch die ZfA wurde die Zulage ermittelt und Ihrem Vertrag gutgeschrieben. Dieses Verfahren ist seitens der ZfA so vorgesehen, damit die Zulageanträge zeitnah bearbeitet und die beantragten Zulagen gutgeschrieben werden können.

Erst zu einem späteren Zeitpunkt führt die ZfA ein Überprüfungsverfahren durch. Erkennt die ZfA nun, dass der Zulageanspruch ganz oder teilweise nicht besteht, wird die bereits gutgeschriebene Zulage zurückgefordert und durch uns an die ZfA überwiesen. Wir informieren Sie einmal jährlich mit der Bescheinigung nach § 92 Einkommensteuergesetz über gezahlte oder zurückgeforderte Zulagen.

Was sind die Gründe für eine vollständige Zulagenrückforderung?

Eine Zulage wird zurückgefordert, wenn die im Zulagenantrag angegebene Förderberechtigung nicht mit Ihrer tatsächlichen Förderberechtigung übereinstimmt. Das kann beispielsweise vorliegen, wenn:

  • Ihr Riestervertrag so geführt wurde, als wären Sie nicht gesetzlich rentenversicherungspflichtig (mittelbar förderberechtigt), tatsächlich waren Sie es jedoch.

    Beispiele:

    - Sie wechselten aufgrund der Geburt eines Kindes als Hausfrau/-mann in die Kindererziehungszeit.
    - Aus einer selbstständigen Tätigkeit wechseln Sie in ein Angestelltenverhältnis.

  • Ihr Riestervertrag so geführt wurde, als wären Sie gesetzlich rentenversicherungspflichtig (unmittelbar förderberechtigt), tatsächlich waren Sie es jedoch nicht.

    Beispiele:

    - Sie waren selbstständig tätig ohne gesetzliche Rentenversicherungspflicht.
    - Sie waren nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, sondern in einem berufsständischen Versorgungswerk pflichtversichert.

Wie können Sie weiter vorgehen?

Sollten Sie mit der Rückforderung der Zulagen nicht einverstanden sein, weil diese zu Unrecht erfolgte, können Sie nun einen Antrag auf Festsetzung bei der ZfA stellen. Dazu können Sie unseren Vordruck verwenden:

Antrag auf Festsetzung der Zulage (PDF, 1376 KB)

Drucken Sie bitte den Festsetzungsantrag aus und schicken ihn ausgefüllt und unterschrieben an uns zurück. Wir leiten Ihren Antrag dann an die ZfA weiter. Durch die ZfA erfolgt eine Überprüfung des Zulageanspruchs. Als Ergebnis erhalten Sie einen schriftlichen Bescheid von der ZfA. Sofern die ZfA feststellt, dass die Rückforderung tatsächlich nicht berechtigt war, erhalten Sie die Zulagen wieder zurück. Diese werden Ihrem Vertrag wieder gutgeschrieben.

Gibt es eine Frist für den Festsetzungsantrag?

Der Festsetzungsantrag muss innerhalb eines Jahres nach Erhalt der Bescheinigung nach § 92 Einkommensteuergesetz für das betroffene Beitragsjahr unterschrieben bei uns eingegangen sein. Diese Bescheinigung erhalten Sie einmal jährlich von uns.

Wo erhalten Sie weitere Informationen?

Beachten Sie bitte, dass ausschließlich die ZfA für die Bearbeitung Ihres Festsetzungsantrags zuständig ist. Sollten Sie bezüglich der Zulagenermittlung und des Festsetzungsverfahrens weitere Fragen haben, können Sie sich auch direkt mit der ZfA in Verbindung setzen.

Deutsche Rentenversicherung Bund
Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen
10868 Berlin
Servicehotline: 03381 21222324
E-Mail: Zulagenstelle@DRV-Bund.de